Allgemeine Geschäftsbedingungen

der is-protect GmbH / kv-lexx

1. Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Lizenzverträge gegenüber unseren Kunden.
(2) Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden, sofern es sich um Rechtsgeschäfte gleicher oder verwandter Art handelt.
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, es sei denn wir hätten diesen ausdrücklich zugestimmt.

2. Angebot und Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
(2) Eine Bestellung des Kunden, die als Angebot zum Abschluss eines Vertrages im Sinne der §§ 145 ff BGB zu qualifizieren ist, können wir innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer schriftlichen Bestätigung oder durch Ausführung der vertraglichen Leistung innerhalb der gleichen Frist annehmen.

3. Haftung
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischerweise entstehenden Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, das heißt von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie den Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden resultieren, haften wir aber nur für den typischerweise entstehenden Schaden.

4. Vertragslaufzeit/Kündigung
(1) Vertragsverhältnisse für die eine Mindestvertragslaufzeit von 12 oder 24 Monaten vereinbart wurde sind für beide Vertragspartner mit einer Frist von 3 Monaten frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 3 Monate vor ihrem Ablauf schriftlich gekündigt wird.
(2) Das Recht, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist für uns ist insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Kunde die ihm nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten oder die Pflichten aus dem Lizenzvertrag erheblich verletzt. Die zusätzliche Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Eine Kündigung muss in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) erfolgen.

5. Nutzungsbefugnis / Urheberrechte
(1) Wir weisen darauf hin, dass uns sämtliche Urheberrechte an den Berater-Clips und an den Akquise-Clips zustehen. Der Vertragsgegenstand ist die Einräumung von Nutzungsrechten an den Berater-Clips und den Akquise-Clips und zwar entsprechend der nachfolgenden Regelung:
(2) Der Kunde erwirbt das einfache, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkte und räumlich unbeschränkte
Recht die Clips zu nachstehenden Zwecken zu verwenden.
Die Berater-Clips dürfen nur als Stream genutzt werden. Die Clips dienen der Weiterentwicklung der
Beratungskompetenz des Kunden, der Präsentation des Produkts durch den Kunden beim Endkunden sowie zu
Schulungszwecken. Die Clips sind technisch geschützt um das Abspeichern, Vervielfältigen oder Verbreiten zu
verhindern. Wir weisen dennoch darauf hin, dass jegliches Abspeichern, Vervielfältigen, Verbreiten oder öffentlich
Zugänglich machen, insoweit dies nicht der vorstehenden Nutzung entspricht, untersagt wird. Die Verletzung von
den Urheberrechten führt u.a. zu Schadensersatzansprüchen.
Die Akquise-Clips dürfen auf eigenen Medien (Einzelplatzrechnern) des Kunden abgespeichert und auf seiner
Homepage zu Werbezwecken eingebunden werden. Diese Clips dienen der Akquise von Endkunden durch den
Kunden. Wir weisen dennoch darauf hin, dass Vervielfältigen, Verbreiten oder öffentlich zugänglich machen,
insoweit dies nicht der vorstehenden Nutzung entspricht, untersagt wird. Insoweit der Kunde die Akquise-Clips
auf seiner Homepage eingebunden hat, hat er diese in zumutbarer Weise technisch gegen Abspeichern,
Vervielfältigen oder Verbreiten zu schützen. Die Verletzung von den Urheberrechten führt u.a. zu
Schadensersatzansprüchen.
(3) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte abzutreten, zu übertragen oder
Unterlizenzen an ihnen einzuräumen.

6. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort für sämtliche Vertragsverpflichtungen beider Parteien ist bei einem Vertrag, bei welchem ein
Verbraucher nicht beteiligt ist, grundsätzlich 70173 Stuttgart.
(2) Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist bei einem Vertrag, bei welchem ein
Verbraucher nicht beteiligt ist, unser Geschäftssitz auch Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden
auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.
(3) Alle Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen
Zustimmung.
(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt
dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.

Stand: April 2017